569
47. Veröffentlichung des Artikels „Verausländerung“ (Fall 10 der Anklage)
570
Am 5. September 2014 um 2.13 Uhr stellte die Angeklagte V. auf der Startseite von „Altermedia“ unter der Überschrift „Verausländerung: Immer mehr Asylschnorrer leben auf
Kosten der deutschen Steuerdeppen“ einen Artikel mit folgendem Wortlaut ein:
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»In einem mittlerweile zwei Jahre zurückliegenden Urteil meinte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe befinden zu müssen, daß das Existenzminimum für
sogenannte „Flüchtlinge" nicht "migrationspolitisch relativiert" werden dürfe, also nicht anders berechnet werden könne als für andere Menschen. Wieder einmal wurde damit in Karlsruhe zum Schaden des deutschen Volkes geurteilt.
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Die schwarz-rote Bundesregierung beschloß nun unter Berücksichtigung dieses
Urteils, daß sogenannte „Flüchtlinge" generell höhere Leistungen bekommen
müssen. Die Leistungshöhe solle künftig ähnlich wie Hartz IV ermittelt werden.
Die Zeit, in der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gezahlt werden, soll von 48 Monaten auf 15 Monate verkürzt werden. Danach wird es höhere Leistungen entsprechend der Sozialhilfe geben.
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Die Zahl unwillkommener Ausländer, die Asylbewerberleistungen beziehen, ist
2013 deutlich gestiegen, und zwar auf 225.000. Die antideutsche BRD gab offiziell 1,5 Milliarden Euro für die Zuwanderung völlig überflüssiger Menschen aus.
Das sind 38 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.
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Sozialhilfebescheid 01 Verausländerung: Immer mehr Asylschnorrer leben auf
Kosten der deutschen Steuerdeppen18.000 der Leistungsempfänger stammen
aus Afghanistan, jeweils 12.000 aus dem Irak und Syrien. Insgesamt 41 Prozent
der Schnorrer kommen aus Asien. Aus Europa stammen 38 Prozent der Leistungsbezieher, bei denen es sich fast ausschließlich um Zigeuner handeln dürfte, wenngleich man diesen Sachverhalt so umschreibt, daß man von serbischen,
kosovarischen, mazedonischen oder montenegrinischen Asylsuchenden spricht.
Nur kommen da eben keine Serben, Mazedonier, Montenegriner usw., sondern
der Bodensatz dieser Länder, den man natürlich gerne ziehen läßt. 17 Prozent
der Asylschnorrer, die Asylbewerberleistungen erhalten, sollen aus Afrika stammen.
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Wenn es um die Kosten für das Asylschmarotzertum geht, wird selbstverständlich so massiv gelogen, daß man sich nur wundern kann, daß nicht öfter ein Behördenmitarbeiter auspackt. Teilt man die 1,5 Milliarden Euro, die 2013 geleistet
wurden, durch die 225.000 offiziellen Bezieher, dann ergibt das pro Kopf und Monat runde 555 Euro. Damit entlarvt sich das hiesige Schweinesystem selbst.
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Sozialhilfebescheid 02 Verausländerung: Immer mehr Asylschnorrer leben auf
Kosten der deutschen Steuerdeppen Die wirklichen Kosten für jeden moslemischen, farbigen und zigeunerschen Bereicherer machen tatsächlich ein Vielfaches pro Monat aus. Denn die Verausländerungsindustrie, die sich so rührend um
angeblich schutzbedürftige Menschen kümmert, verschlingt Monat für Monat die
Gehälter Hunderttausender Sozialarbeiter, Behördenmitarbeiter, Dolmetscher
etc.
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