Zionismus sollten europäische Juden ihr Land Paläs na besiedeln. Die europäischen Siedler dieses ethnokra schen, zionis schen Staates seien in ihre Häuser gezogen und hä en ihre Dörfer dem Erdboden gleichgemacht. Die Siedler würden über sie herrschen und die fruchtbarsten Landstriche bewohnen, auf Schnellstraßen fahren, welche sie nicht nutzen dür en und die Siedler würden den einheimischen Bewohnern das Wasser abziehen und diese täglich terrorisieren, um die Vertreibung fortzusetzen. Hier stünde der Ag. eine Bewertung der Posi on der Ast. nicht zu. Denn der „Nahostkon ikt“ gehe den Betro enen unter die „ efsten Hautschichten“. Einig sei man sich darin, Achtung und Freiheit im Staatsgebiet erlangen zu 28 wollen oder wenigstens von der Staatengemeinscha dieselben Rechte wie Israel zu erhalten. Auch wenn die Ast. mit ihren Ausführungen vereinzelt, formelha und vordergründig auf eine Gleichberech gung der Paläs nenser mit jüdischen Staatsbürgern des Staates Israel abstellt, ergibt sich aus einer lebensnahen Gesamtbetrachtung ihrer Einlassungen doch unmissverständlich, dass sie das Existenzrecht des Staates Israel in Abrede stellt und dass das von ihr gewählte Versammlungsmo o mithin als Chi re für die Vernichtung Israels und damit als stra ar verbotenes Kennzeichen der Terrororganisa on HAMSAS verwendet werden soll. Schon ihr Hinweis, wonach die HAMAS nur „möglicherweise“ gegen den Gedanken der Völkerverständigung verstoße, das Massaker vom 7.10.2023 „sehr vielschich g“ gewesen sei, die „Verteufelung“ der HAMAS eine angemessene Auseinandersetzung mit dem Nahost-Kon ikt verhindere, stellt sich als Verharmlosung dieser Terrororganisa on und ihrer Gräueltaten dar. Trotz ihrer formelha en Beteuerungen äußert die Ast. sehr wohl Verständnis für deren bewa neten Kampf, und zwar gleich an mehreren Stellen, wenn sie die Ablehnung des „bewa neten Widerstandes“ der Paläs nenser durch die Bundesregierung als willkürlich und menschenverachtend bewertet und die Überzeugung vertri , das paläs nensische Volk sei zum (bewa neten) Widerstand als Mi el der Selbstverteidigung berech gt. Ob dies für sich genommen bereits ausreichen würde, um das von der Ast. gewählte Versammlungsmo o als objek v stra ar und dem Gedanken der Völkerverständigung zuwiderlaufend zu bewerten, bedarf hier keiner Entscheidung. Denn bezogen auf die konkret im Raume stehende Formulierung des Versammlungsmo os hat die Ast. unmissverständlich zu erkennen gegeben, dass sie die Paläs na-Frage nicht für kompliziert, sondern sehr deutlich und einfach für eine an koloniale Frage und Aufgabe halte: Die europäischen Siedler dieses ethnokra schen zionis schen Staates seien in die Häuser der Paläs nenser gezogen und hä en deren Dörfer dem Erdboden gleichgemacht. Die jüdischen Siedler würden über die Paläs nenser herrschen und die fruchtbarsten Landstriche bewohnen, auf Schnellstraßen fahren, welche die Paläs nenser nicht nutzen dür en, würden den einheimischen tt ft ti tt tt ti tt ti ft ft fb ti ti fb ti ti ti ff ti ff ff fl ti ti tt ff ft ti tt ti ti ti fl ft ti ti ti ff ti ti tt ti Bewohnern das Wasser abziehen und sie täglich terrorisieren, um die Vertreibung fortzusetzen.

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