Wozu ist dann dein Sterben gut?
Wozu ist dann dein Sterben gut?
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Dein Heldenblut
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Auf der Innenseite des Covers der DVD findet sich ein in gelb hervorgehobener Text mit
folgendem Wortlaut:
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„Diese DVD widme ich meinen Freunden und politischen Häftlingen Horst Mahler, Ernst
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Zündel und Gerd Honsik, die für ihre Meinung, ihre Geschichtsforschung und ihr
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künstlerisches Schaffen in der BRD und in der Rep. Österreich entgegen dem Freiheitsrechte
inhaftiert wurden."
Auf Antrag des Landeskriminalamtes Sachsen-Anhalt entschied die Bundesprüfstelle für
jugendgefährdende Medien (im Folgenden: Bundesprüfstelle) mit Bescheid vom 10.11.2014
im sog. Im vereinfachten Verfahren in 3er-Besetzung, die DVD „Nun höret mein Lied“ des
Interpreten „G. S.
“ in Teil B der Liste der jugendgefährdenden Medien einzutragen.
Ausschlaggebend für die Indizierung durch das 3er Gremium waren die Lieder „Ich will mein
Land zurück“ (Titel Nr. 5), „Ketzergeist“ (Titel Nr. 6), „66 plus X“ (Titel Nr. 7) und „Soldat,
Soldat“ (Titel Nr. 10).
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Das sodann mit der Indizierungsentscheidung befasste 12er-Gremium der Bundesprüfstelle
entschied in seiner Sitzung am 05.02.2015, dass die streitbefangene DVD in der Liste der
jugendgefährdenden Medien verbleibt und in den Listenteil A umgetragen wird.
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Zur Begründung wurde u. a. ausgeführt, eine Indizierung habe bereits deshalb zu erfolgen
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weil die DVD mit dem Titel 10 „Soldat, Soldat“ ein Lied enthalte, das in einem früheren
Verfahren als indizierungsrelevant eingestuft worden sei. Darüber hinaus seien aber auch die
Titel 5, 6 und 7 geeignet, Kinder und Jugendliche sozialethisch zu desorientieren. Der Inhalt
der DVD reize in Teilen zum Rassenhass an, dies werde besonders deutlich im Titel Nr. 7
„66+X“. Mit „66 Kuckuck“ sei das jüdische Volk gemeint. Dieses werde als geldgieriges Volk
dargestellt, welches Deutschland bis hin zur Pleite ausnehme. Gemeint seien damit
offensichtlich die Entschädigungsgelder, die Deutschland an Menschen in Israel wegen des
begangenen NS-Unrechts zahle. Auch Lied Nr. 6 „Ketzergeist“ enthalte zum Rassenhass
gegenüber Menschen jüdischen Glaubens anreizende Textzeilen. Der Text des Liedes
„Ketzergeist“ greife unter anderem das Bild der Schlange auf, die die Völker Europas
zunehmend in ihren Würgegriff nehme und nach der Weltanschauung des NS-Regimes den
„teuflischen Charakter“ der Juden wiederspiegele. Der Eindruck, dass zum Rassenhass
gegenüber Menschen jüdischen Glaubens angereizt werde, werde durch die Widmung auf
der Innenseite des Covers der DVD noch verstärkt. Die dort genannten Horst Mahler, Ernst
Zündel und Gerd Honsik seien allesamt rechtskräftig verurteilt wegen mit dem Antisemitismus
im Zusammenhang stehender Delikte.
Der Text des Liedes Nr. 5 „Ich will mein Land zurück“ sei jugendgefährdend, da er in Teilen
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die Diskriminierung von homosexuellen Menschen zum Inhalt habe. Dies geschehe durch die
Benutzung des Wortes „Homoehe“ im Zusammenhang mit einem miesen Geschehen und
dem verächtlich machenden Ausdruck „Pfui deibel".
Die Jugendgefährdung ergebe sich auch aus dem Gesamtkontext mit den zwischen den
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Liedern eingeblendeten Interviews mit dem Kläger. So gehe der Kläger u. a. darauf ein, dass