im Anschuldigungspunkt 1 beschriebene "Meme" und das Foto eines Schreibens
mit dem im Anschuldigungspunkt 2 wiedergegebenen "Fußball-Witz" an den
betreffenden Tagen in die WhatsApp-Gruppe "X" einstellte. Dabei versah er das
eingestellte Foto des "Fußball-Witzes" mit der Bemerkung "Was man so alles
auf dem Dachboden findet" und drei gleich aussehenden Emojis (lachende
Köpfe mit dunkler Hautfarbe).
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Die WhatsApp-Gruppe "X" bestand nach den Angaben des Soldaten, der seinerzeit den Dienstgrad eines Oberfähnrichs hatte, aus 10 bis 20 Soldaten der insgesamt 24 Teilnehmer des Offizierlehrgangs Teil 3, wobei die WhatsApp-Gruppenmitglieder zwar alle gut bekannt, aber nicht alle miteinander befreundet waren. Wie der Zeuge Oberleutnant C erstinstanzlich bestätigt hat, handelte es sich
um das ausschließlich dem privaten Austausch dienende "Gegenstück" zur
dienstlichen WhatsApp-Gruppe "Z".
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Mangels gegenteiliger Erkenntnisse ist zu Gunsten des Soldaten davon auszugehen, dass er beide Chatbeiträge außerhalb des Dienstes und außerhalb dienstlicher Anlagen in den Chat einstellte.
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Zwar weicht bei dem "Meme" die im Screenshot ausgewiesene Uhrzeit des
Postings (22 Uhr 07) geringfügig von der im Anschuldigungspunkt 1 genannten
Uhrzeit (21 Uhr 45) ab. Dies führt aber nicht zu einer Freistellung vom Anschuldigungspunkt 1, weil die Anschuldigungsschrift ungeachtet dessen ihrer Umgrenzungs- und Informationsfunktion (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Februar
2009 - 2 WD 4.08 - BVerwGE 133, 129 Rn. 12) gerecht wird; die angeschuldigte
Pflichtverletzung ist daraus zweifelsfrei ersichtlich.
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In subjektiver Hinsicht steht fest, dass der Soldat beide Chatbeiträge wissentlich
und willentlich und damit vorsätzlich in die WhatsApp-Gruppe einstellte.
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bb) Der Soldat hat damit nach § 23 Abs. 1 SG ein Dienstvergehen begangen.
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(1) Er hat mit beiden Chatbeiträgen jeweils vorsätzlich gegen die nach § 10
Abs. 6 SG bestehende Verpflichtung verstoßen, innerhalb und außerhalb des
Dienstes bei seinen Äußerungen die Zurückhaltung zu wahren, die erforderlich
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