langten Daten konnte im Rahmen der weiteren Ermittlungen für die Zeit ab dem 15. Dezember 2014 nachvollzogen werden, welcher Administrator oder Moderator welchen Beitrag freigeschaltet hatte. Zudem konnte die Internetseite „Altermedia-Deutschland.info“
aufgrund der von der Angeklagten V. zur Verfügung gestellten Zugangsdaten noch am
27. Januar 2016 von den deutschen Behörden abgeschaltet werden. Seither ist die Internetseite für Internetnutzer nicht mehr zu erreichen.
982
Die Angeklagte V. räumte bereits bei der Vorführung vor den Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs am 28. Januar 2016 ein, dass die im Haftbefehl enthaltenen Vorwürfe im
Wesentlichen zutreffend seien. Sie kündigte außerdem an, dass sie zu weiteren Angaben
im Rahmen einer Beschuldigtenvernehmung bereit sei. Sie wurde hierauf am 2. Februar
2016, am 4. Februar 2016 und am 5. Februar 2016 polizeilich als Beschuldigte vernommen und machte hierbei umfangreiche, geständige Angaben.
983
Nach ihrer Entlassung aus der Untersuchungshaft meldete sich die Angeklagte V. am 14.
März 2016 aus eigenem Antrieb telefonisch beim Bundeskriminalamt und teilte mit, dass
sie in ihrer Wohnung eine Festplatte aufgefunden habe, die anlässlich der Durchsuchung
ihrer Wohnung aus ihr nicht bekannten Gründen nicht sichergestellt worden sei. Sie könne nicht ausschließen, dass sie die Festplatte einmal im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit bei „Altermedia“ eingesetzt habe. Sie erklärte sich bereit, die Festplatte bei der Polizei in Lage abzugeben, um so eine Auswertung dieses Datenträgers zu ermöglichen.
Bei der anschließenden Auswertung der Festplatte konnten weitere Daten erhoben werden, denen sich die Moderationshandlungen der Administratoren und Moderatoren für
die Zeit von Juli 2013 bis Dezember 2014 entnehmen ließen.
984
Der Angeklagte K. ließ sich in Beschuldigtenvernehmungen am 25. Februar 2016 und
26. Februar 2016 zur Sache ein, wobei er die Tatvorwürfe zwar im Wesentlichen einräumte, aber seine Rolle dahingehend beschönigte, dass er die Aufgabe des Administrators eher widerwillig und der Angeklagten V. zuliebe ausgeübt und nur sehr selten Moderatorenhandlungen vorgenommen habe.
985
Die Angeklagte T. machte bei einer ersten Vernehmung im Anschluss an die Durchsuchung ihrer Wohnung am 27. Januar 2016 zunächst keine Angaben zu den Tatvorwürfen.
In einer Beschuldigtenvernehmung am 12. Dezember 2016 räumte sie sodann - noch vor
der Anklageerhebung - ein, dass sie die Moderatorin „Osiris“ gewesen sei. Ihr sei aber
nicht bewusst gewesen, dass auf „Altermedia“ strafbare Inhalte veröffentlicht würden;
sie sei davon ausgegangen, dass die Veröffentlichung solcher Inhalte von der Meinungsfreiheit „gedeckt“ sei. Wenn sie erkannt habe, dass ein Beitrag strafbare Inhalte gehabt
habe, habe sie ihn nicht freigeschaltet, es sei denn, es wäre ihr „durchgerutscht“.
986
III. Beweiswürdigung
987
A. Einlassungen
988
Alle Angeklagten haben sich in der Hauptverhandlung zur Person und zur Sache eingelassen.
989
1. Die Angeklagte V.:
990
Die Angeklagte V. hat angegeben, sie sei 2009 oder 2010 mit „Altermedia“ in Kontakt
gekommen. Ihr Interesse an Politik habe sich erstmals in ihrer Zeit in Irland ergeben.
Sie habe den Nordirlandkonflikt miterlebt und sei der Ansicht gewesen, dass die Briten
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