Landesrechtsportal Brandenburg | Entscheidungsdatenbank der Gerich... https://gerichtsentscheidungen.brandenburg.de/gerichtsentscheidung/13206 Landesrecht Brandenburg (https://www.landesrecht.brandenburg.de) (http://www.brandenburg.de) Gerichtsentscheidungen (/suche) Sie sind hier: Gesetz- und Verordnungsblatt (https://www.landesrecht.brandenburg.de /dislservice/public/gvbl.jsp) Landesrecht (https://bravors.brandenburg.de) Nutzungshinweise (/seite /nutzungshinweise) Gerichtsentscheidungen (/)  Entscheidung Entscheidung 18 Ds 356 Js 34867/15 (368/15) Metadaten Gericht Aktenzeichen Dokumententyp AG Oranienburg Entscheidungsdatum 18 Ds 356 Js 34867/15 (368/15) Urteil 22.12.2015 ECLI Verfahrensgang - Normen Tenor Der Angeklagte wird wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Die Vollstreckung der Freiheitsstrafe wird zur Bewährung ausgesetzt. Der Angeklagte trägt die Kosten des Verfahrens sowie seine notwendigen Auslagen. Angewendete Vorschriften § 130 Abs. 3 StGB Gründe 1 von 3 I. Der Angeklagte ist ledig, zu seinen übrigen persönlichen Verhältnissen hat er keine Angaben gemacht. Strafrechtlich ist der Angeklagte bislang in Erscheinung getreten wie folgt: 1. Am 02.12.2013 verurteilte ihn das Amtsgericht Bernau wegen Körperverletzung zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 30 €. 29.08.23, 17:35