wegen des kleinen und eingeschworenen Mitgliedskreises der WhatsAppGruppe "Y" nicht die Gefahr, dass die Äußerungen Untergebenen zu Gehör
kommen oder in die Öffentlichkeit dringen konnten.
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3. Bei Art und Maß der für das Dienstvergehen zu verhängenden Disziplinarmaßnahme sind nach § 58 Abs. 7 i.V.m. § 38 Abs. 1 WDO Eigenart und Schwere
des Dienstvergehens und seine Auswirkungen, das Maß der Schuld, die Persönlichkeit, die bisherige Führung und die Beweggründe des Soldaten zu berücksichtigen. Insoweit legt der Senat ein zweistufiges Prüfungsschema zugrunde:
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a) Auf der ersten Stufe bestimmt er zwecks Gleichbehandlung vergleichbarer
Fälle und im Interesse der Rechtssicherheit und Voraussehbarkeit der Disziplinarmaßnahme eine Regelmaßnahme für die betreffende Fallgruppe als Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen. Hier ist von einer Kürzung der
Dienstbezüge auszugehen. Bei ausländer- und judenfeindlichen Äußerungen,
die nicht mit einem Verstoß gegen die politische Treuepflicht verbunden sind,
aber die Pflichten zur Zurückhaltung und zum Wohlverhalten verletzen, ist je
nach Art und Schwere der Dienstpflichtverletzungen allenfalls ein Beförderungsverbot angezeigt (vgl. BVerwG, Urteile vom 20. Februar 2001 - 1 D 55.99 Buchholz 232 § 52 BBG Nr. 12, S. 20 ff. zu einem Beamten; vom 28. August
2001 - 2 WD 27.01 - Buchholz 236.1 § 10 SG Nr. 47, S. 32 und vom 22. Oktober
2008 - 2 WD 1.08 - BVerwGE 132, 179 Rn. 102 und 123).
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Hinsichtlich der in dem unüberlegten "Fußball-Witz" des Soldaten enthaltenen
diskriminierenden Äußerungen und hinsichtlich der Versendung des mehrdeutigen "Schildkröten-Meme" ist jedoch wegen der scherzhaften Einkleidung nach
Art und Schwere des Dienstvergehens allenfalls eine Kürzung der Dienstbezüge
angemessen. Dabei ist schon erschwerend berücksichtigt, dass diese Beiträge in
einem Chatverlauf eingestellt worden sind, in dem sich diskriminierende und
rechtsextremistische Äußerungen häuften. Die Beiträge des Soldaten waren in
diesem Zusammenhang objektiv geeignet, die problematische Tendenz des
Chatverlaufs zu verstärken.
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