sen Identität. Wie es dazu gekommen sei, dass dieser Moderator geworden sei, wisse
er nicht mehr. Er habe den Verdacht gehabt, es könne sich um einen Verdeckten Ermittler handeln. Er habe ihn trotzdem zum Moderator gemacht, um zu sehen, ob man
das herausfinden könne. Es könne sein, dass „FreieGedanken“ um die Zuständigkeit für
„Recht und Wirtschaft“ gebeten habe. Er sei schließlich auf mysteriöse Art und Weise
verschwunden. Er habe gesagt, dass er untertauchen müsse und habe die Anweisung
gegeben, dass man sein Konto löschen solle, wenn er nach ein paar Tagen nicht zurückkehre.
1039
Zur Aufgabenverteilung bei „Altermedia“ hat der Angeklagte K. angegeben, die Artikel
auf der Startseite seien im Regelfall von V. eingestellt worden, ohne besondere Absprache. Er selbst sei aber auch einmal eingesprungen. Er selbst sei zuständig gewesen für
Nutzerfragen zu technischen Belangen. Die Bereiche inhaltliche Fragen und Sicherung
der Dateien habe V. abgedeckt.
1040
Die Kosten für den Server M. Ltd. seien gedeckt gewesen und überwiesen worden. Die
benötigten Summen seien durch Spenden aufgebracht worden. Kleinere Beträge habe er
selbst dazu gegeben. Zu den Überweisungen selbst mache er keine Angaben.
1041
Das Freischalten von Beiträgen sei erforderlich gewesen, um gewisse Äußerungen zu
verhindern. Beispielsweise habe man keine Urheberrechtsverletzungen auf der Seite haben wollen. Es habe deshalb nicht jeder alles schreiben dürfen. Auch der Serverstandort
habe eine Rolle gespielt. Nachdem sich dieser in Russland befunden habe, seien die aktiven Regeln ergänzt worden. Putin-feindliche Kommentare seien nicht gestattet gewesen.
Man sei insoweit gezwungen gewesen, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Die Beiträge der Benutzergruppe „Stammgäste“ seien automatisch freigeschaltet worden. Dass er
ca. 18 % der Beiträge entfernt habe, könne sein. Es habe aber immer Schwankungen gegeben. Zum Schluss habe es weniger Beiträge und auch weniger Löschungen gegeben.
Zum Verwarnsystem mache er keine Angaben.
1042
Der Zeitaufwand für die Arbeit bei „Altermedia“ habe zwischen ein bis zwei und sechs
bis sieben Stunden betragen. Diese Aufgaben habe er nach der Arbeit erledigt. Er sei
ausschließlich von seinem Wohnort aus für „Altermedia“ tätig geworden. Mit den Mitarbeitern habe man über verschlüsselte Wege kommuniziert.
1043
Er habe das Projekt als lohnenswert angesehen. Finanzielle Vorteile habe er davon nicht
gehabt. Vielmehr habe er, soweit die Spenden nicht ausgereicht hätten, Geld für den
Weiterbetrieb aufwenden müssen.
1044
Mit Volksverhetzungsbeiträgen habe man gerechnet. Es seien auch Kommentare dazu
gekommen, wie z.B. zum Holocaust. Die Beschimpfung von Flüchtlingen, Juden usw. sei
aber nicht absehbar gewesen. Die Veröffentlichung strafbarer Beiträge sei nicht das Ziel
der Seite gewesen. Strafbare Beiträge seien immer wieder einmal vorgekommen. Man
habe gesetzeswidrige Beiträge in Kauf genommen. Die nicht strafbaren Beiträge seien
jedoch um ein Vielfaches höher gewesen. Zum Holocaust an sich wolle er sich nicht äußern.
1045
Dass im September 2012 die Seite „Altermedia-Deutschland.info“ durch die Firma S. Inc.
gesperrt worden sei, sei überraschend gewesen. Man habe zunächst ein technisches Problem vermutet, danach habe man nach einem alternativen Server gesucht. Zu einer Ankündigung auf der Internetseite der „[...]“, wonach man mit „Altermedia“ weitermachen
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