1011
Alle Moderatoren seien von ihr eingewiesen und auf die Risiken der Strafbarkeit hingewiesen worden.
1012
Zu den einzelnen angeklagten Artikeln hat die Angeklagte V. angegeben, sie habe hierzu überwiegend keine konkreten Erinnerungen mehr. Die meisten Artikel habe aber
wohl sie selbst eingestellt. K. habe das ausnahmsweise nur dann übernommen, wenn sie
selbst Urlaub oder einen Tag frei gehabt habe. Teilweise hätten ihr die Artikel auch nicht
gefallen oder die Wortwahl habe nicht ihrem Sprachgebrauch entsprochen. Andere Autoren hingegen hätten gute und interessante Artikel verfasst. Der Autor H. beispielsweise
habe immer gute Beiträge geschrieben. Auch Artikel von Frau U. habe man generell veröffentlich. Man habe gewusst, dass sie über Holocaustleugnung schreibt. Falls Freischaltungen durch „Levke H.“ erfolgt seien, sei das immer sie selbst gewesen.
1013
2. Der Angeklagte K.:
1014
Der Angeklagte K. hat ausgeführt, er habe sich dazu entschlossen, auf konkreten Fragen
zu einzelnen Beiträgen, privaten Kommunikationen im System „Altermedia-Deutschland“
oder ausgesprochenen Verwarnungen im Zusammenhang mit dem Betrieb von „Altermedia-Deutschland“ keine Fragen zu beantworten.
1015
Zu den ihm vorgeworfenen Fällen äußere er sich wie folgt:
1016
Zu Fall 19 liege ihm eine konkrete Erinnerung an den Beitrag nicht vor. Wenn dieser laut
der Datenbank ihm selbst zugeordnet werde, werde dies auch so sein. Da der Beitrag
laut Tatvorwurf bereits nach wenigen Minuten freigeschaltet worden sei, habe er ihn
wohl – wie die meisten anderen Kommentare auch – nur überflogen.
1017
Auch zu Fall 20 liege eine konkrete Erinnerung an den Beitrag nicht vor. Die Zuordnung
über die Datenbank sei wohl richtig. Der Beitrag sei laut Anklage um 2:05 Uhr wenige
Minuten nach Eingang von ihm freigeschaltet worden. Entsprechendes gelte für Fall 22.
Der Beitrag sei bereits eine Minute nach Einreichung freigeschaltet worden. Er selbst gehe davon aus, dass er den Beitrag allenfalls überflogen habe.
1018
„Altermedia-Deutschland“ habe ein Sprachorgan für diejenigen sein sollen, die sonst
kein Gehör bekommen hätten. Seien es Randgruppen, politische Vereinigungen, Parteien
oder Einzelpersonen. Dabei habe sich jede Person, unabhängig von ihrem Glauben oder
politischen Ansichten, an Diskussionen beteiligen und Beiträge einsenden können. Es habe ein hoher Grad an Meinungsfreiheit garantiert werden sollen. Das Forum habe zum
erweiterten Austausch der Benutzer untereinander gedient und könne anhand der Profileinstellungen und technischen Möglichkeiten, wie das Betreiben eines eigenen Blogs,
einer Pinnwand, von Bilderalben, von eigenen Gruppen usw. als eine Art soziales Netzwerk, wie beispielsweise Facebook, angesehen werden.
1019
Die Richtlinien bzw. Regeln seien ihm von J.L. zur Verfügung gestellt worden. Dieser habe wohl gewollt, dass er selbst damit Eindruck schinden könne. Dass die kopierten Regeln, welche als Richtlinien bei der Registrierung von den Benutzern angenommen werden mussten, keine direkte Anwendung gefunden hätten, gehe aus mehreren Beispielen hervor. Mit technischen Mitteln lasse sich eine Prüfung der IP-Adresse, des Benutzernamens und der verwendeten E-Mail-Adresse durchführen. Anhand dieser Informationen
lasse sich aber weder eine politische, noch eine religiöse oder sonstige Weltanschauung
feststellen. Auch könnten keinerlei Rückschlüsse auf die Nationalität, die Hautfarbe oder
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