sodann als eigenständige Seite unter der neuen Adresse „http://altermedia-deutschland.info“ zu erreichen. In den folgenden Wochen wurde die Internetseite zumindest von
A.M. und der Angeklagten V. weiterbetrieben.
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Im November 2011, als die Inhaftierung A.M. unmittelbar bevorstand, war die Angeklagte V. weiterhin entschlossen, die Seite mit der Unterstützung J.L. an der Stelle A.M. weiterzuführen und stand deshalb in regelmäßigem Kontakt mit J.L., um sich mit ihm über
das weitere gemeinsame Vorgehen abzusprechen. Sie plante, die Seite „Altermedia“ so
umzugestalten, dass alle Gruppen der rechtsextremistischen „Bewegung“ würden veröffentlichen können, und strebte an, die Zahl der monatlichen Seitenaufrufe so von damals knapp einer Million binnen eines Jahres auf zwei Millionen zu steigern. Sie stand
deshalb in Kontakt mit verschiedenen führenden NPD-Mitgliedern, mit denen sich A.M.
überworfen hatte, und versuchte, diese wieder für eine Zusammenarbeit mit „Altermedia-Deutschland“ zu gewinnen.
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Am 7. Dezember 2011 trat A.M. seine Haftstrafe an. Dazu, ob und wie viele Mitarbeiter
zu diesem Zeitpunkt neben J.L. und der Angeklagten V. an der deutschen „Altermedia“Seite arbeiteten, ließen sich keine Feststellungen treffen.
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2. Der grundlegende Aufbau der Seite „Altermedia-Deutschland.info“
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Im Dezember 2011 stellten V. und J.L. die Internetseite auf die Forensoftware vBulletin
um, nachdem die Angeklagte V. auf eigene Kosten eine Lizenz für diese Software erworben hatte. Sie war der Auffassung, dass diese Software sicherer als die zuvor verwendete Wordpress-Software ist. Bei vBulletin handelt es sich um eine frei verkäufliche Software, die den Betrieb eines beliebigen Internetforums ermöglicht und die beispielsweise
Routinen für die Registrierung der Nutzer bereitstellt und die Verwaltung der Befugnisse
der Nutzer übernimmt. Zudem kann mit der Software das grafische Erscheinungsbild der
Internetseite gestaltet werden.
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Die Internetseite „Altermedia-Deutschland“ bestand seit der Umstellung auf die vBulletin-Software aus der Startseite und dem sogenannten Forum. Auf der Startseite wurden
fortlaufend Artikel veröffentlicht, die für jeden Internetnutzer ohne Einschränkung einsehbar waren und Propagandamaterial rechtsgerichteter Gruppierungen sowie Informationen und tagesaktuelle Nachrichten enthielten, die für die rechte Szene relevant waren. Zudem wurden auf der Startseite jeweils im Anschluss an den Artikel Kommentare
veröffentlicht, die die Nutzer zu den jeweiligen Artikeln verfasst hatten. Auch diese Kommentare waren für jeden Internetnutzer, der die Seite aufrief, einsehbar. Des Weiteren
gelangte man über die Startseite zum Forum, auf dem die Nutzer der Seite untereinander Informationen austauschen und miteinander diskutieren konnten. Manche Teile des
Forums, das in Unterforen zu verschiedenen Themen untergliedert war, waren dabei nur
für angemeldete Nutzer der Seite einsehbar, während andere Teile öffentlich zugänglich
waren. In unterschiedlichem Ausmaß eröffnete die Seite „Altermedia-Deutschland“ so
sowohl registrierten als auch nicht registrierten Mitgliedern die Möglichkeit, rechtsextreme Texte, Bilder und Videofilme anzuschauen, zu recherchieren, abzurufen oder weiterzuverteilen.
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Die Nutzer der Internetseite verfügten über unterschiedliche Befugnisse. Nicht registrierte Nutzer konnten nur die öffentlich einsehbaren Teile der Seite aufrufen, während für
die registrierten Mitglieder auch nichtöffentliche Teile des Forums zugänglich waren und
nur sie innerhalb des Forums Nachrichten an andere registrierte Nutzer versenden oder
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